Handlungsunfähige Demokratie #2 - Demokratieerfahrungen im Alltag

Liest man zur Zeit kontroverse politische Beiträge in den Sozialen Netzen, fällt einem immer wieder auf: unsere Demokratie ist irgendwie nicht so ganz verstanden. Da kursieren teilweise erstaunliche Aussagen.

01 - Eine Mehrheit sind 50% und eine Stimme oder mehr.
Die stärkste Fraktion zu sein, ist noch keine Mehrheit

02 - Der Wähler:innenwille ist damit ausgedrückt, wieviele und welche Abgeordnete ins Parlament kommen.
Alles drüber hinaus ist Sache dieser Abgeordneten.
Ja, das ist fatal wenig Ausdrucksmöglichkeit in unserer Demokratie. Trotzdem kann der/die Wähler:in nicht mehr mitteilen, also auch keine Aussage zu Parlamentspräsident:in oder Ministerpräsident:in machen.

03 - Koalitionen sind Zusammenschlüsse von mehreren Parteien, die zusammen etwas umsetzen wollen und gemeinsam eine Mehrheit bilden.
Die sollten sich leiden können und sich nicht gegenseitig beschimpfen. Wenn eine Partei wie die Abrissbirne vorgeht, ist doch komplett verständlich, dass niemand mit ihr arbeiten möchte.

04 - Wahlen sind deswegen Wahlen, weil man selbst entscheiden kann, was man wählt oder nicht.
Auch bei der Wahl von Parlamentspräsident:innen haben die Abgeordneten die freie Wahl. Sie dürfen auch jemanden ablehnen, wenn sie die Person für nicht geeignet halten.

Bevor der Kopf vor lauter schütteln abfällt: ein bisschen sind diese Fehlinterpretationen auch verständlich. Zum einen erzählen sogar manche gestandenen Politiker:innen Quark, sogar im Parlament.

Zum anderen muss man aber feststellen: unser Alltag ist für sehr viele Menschen maximal undemokratisch. Woher sollen wir das auch wissen?

Woher soll die Hochachtung vor der Demokratie kommen, wenn wir nur alle 4-5 Jahre mal ein paar Kreuzchen machen dürfen?

Demokratie erfahren wir im Alltag maximal bei der Auswahl des Mittagsrestaurants im Kolleg:innen-Kreis. Oder wenn man sich in der Freizeit irgendwo politisch engagiert. In positiven Fällen. Manchmal kommt nicht mal dort Demokratie wirklich zum Vorschein.

Das macht die Unwissenheit, die Geringschätzung oder auch die Verachtung unserer Demokratie nicht wirklich besser, aber es offenbart Verbesserungspotenzial für die Politik: wollt ihr mehr Achtung für die Demokratie?

Dann lasst uns mehr üben!
Mehr Demokratie wagen, heisst, Menschen Entscheidungen zuzutrauen.
Verbessern wir die Demokratie nicht, dann verrostet sie.